30. Mai 2014
AG Göppingen: Forderung von top-of-software.de besteht nicht
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Amtsgericht in Göppingen hat ganz aktuell entschieden (Urteil v. 22.05.2014, Az.: 16 C 573/14), dass eine Forderung seitens der Betreiber der Internetplattform top-of-software.de aus einem möglichen Vertrag (aus abgetretenem Recht) tatsächlich nicht besteht. Die Firma, die vorliegend die Zahlung für die Betreiber geltend machen wollte, unterlag demnach nun vor Gericht. Die Verbraucherzentrale warnt an […]
Zum Beitrag17. April 2012
Haarspalterei: Schmerzensgeld vom Friseur für schlechten Schnitt - geht das?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Wer kennt ihn nicht? Den Spruch aller Sprüche, den jeder schon einmal gehört hat: Hast Du Deinen Friseur verklagt? Doch ganz so weit hergeholt, scheint der Spruch gar nicht zu sein. Ein Richter des Amtsgericht München hatte nun zu entscheiden, wann jemand wirklich Schadenersatz von seinem Frisör verlangen kann (Urteil d. AG München vom 7.10.11, […]
Zum Beitrag17. Januar 2012
Streitwert bei Auskunftsklage
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von einer Betreiberin einer Internetseite wissen, welche Daten zu seiner Person bei ihr gespeichert sind. Hierzu […]
Zum Beitrag16. Dezember 2011
OLG Düsseldorf: Hyperlink versus Embedded Content
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das OLG Düsseldorf hat im Rahmen eines aktuellen Urteils entschieden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.11.2011, Az. I-20 U 42/11), dass die Einbindung von fremden Bildern auf einer Homepage via "Embedded Content" verboten ist, sofern keine Erlaubnis des Rechteinhabers vorliegt. Das ganze stelle - anders als bei bloßen Hyperlinks - eine Urheberrechtsverletzung dar, da bei Hyperlinks […]
Zum Beitrag8. Dezember 2011
unternehmensdatenbank.info - Achtung Abzocke!
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Aktuell schlagen viele Schreiben der Adressdatenbank "unternehmensdatenbank.info" auf. Gerichtet sind diese Schreiben an Unternehmen, Handel und Gewerbe, geschmückt mit der Überschrift "Wichtiges Dokument, bitte fristgerecht bearbeiten". Empfänger sollen lediglich ihre aktuellen Adressdaten eintragen und das entsprechende Formular zurücksenden. Kurz darauf folgt eine Rechnung über 480 EUR. Es sei ein Vertrag zustande gekommen über einen kostenpflichtigen […]
Zum Beitrag23. Juli 2011
Klage auf Teilnahme am Lizenzspieler-Training
Dr. Joachim Rain
Der Spieler Ioannis Amanatidis hat gegen Eintracht Frankfurt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf seine Zulassung zum Lizenzspieler-Training, also dem Training der 1. Mannschaft gestellt. Kurz vor der mündlichen Verhandlung haben sich die Parteien allerdings auf die vorzeitige, einvernehmliche Auflösung des Arbeitsvertrages verständigt. Die Frage, ob ein Lizenzspieler vorübergehend auf das Training […]
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