9. September 2013
Homepagebetreiber kann sogar als Gehilfe für Urheberrechtsverletzungen Dritter haften
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Bekommt ein Diensteanbieter (Homepagebetreiber) eine Meldung über eine mögliche Urheberrechtsverletzung von Dritten auf seiner Internetseite und reagiert er über einen längeren Zeitraum nicht adäquat darauf, dann kann er nicht nur als Störer haften, sondern auch als Gehilfe in Anspruch genommen werden (OLG Hamburg, Beschluss v. 13.05.2013, Az.: 5 W 41/13). Das kann fatale Folgen mit […]
Zum Beitrag8. Oktober 2012
Erstes Facebook-Urteil aus Stuttgart: Betreiber von Facebook-Fanseite haftet für Inhalte Dritter nach Kenntnis
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
In einem von uns vertretenen Fall hatte das Landgericht Stuttgart darüber zu befinden, ob ein Betreiber einer Facebook-Fanseite (Unternehmensseite) für Rechtsverletzungen seiner "Fans" haftet, sofern er Kenntnis von diesen hat und nichts dagegen unternimmt. Die Richter des Landgerichts Stuttgart bejahten dies und verurteilten einen Betreiber in Form eines Versäumnisurteils nun zur Unterlassung, zur Auskunft und […]
Zum Beitrag3. Juli 2012
Wann darf eine eBay-Auktion vorzeitig beendet werden?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Die Gerichte beschäftigen sich seit einiger Zeit damit, wann eine eBay-Auktion vorzeitig beendet werden darf, ohne, dass den Verkäufer eine Schadenersatzpflicht trifft. So auch im vorliegenden Verfahren beim Landgericht Bonn. Hier haben die Richter nun entschieden, dass eine vorzeitige Beendigung möglich ist, sofern der Verkäufer nach Auktionsstart feststellt, dass die Sache, die er verkaufen will, […]
Zum Beitrag13. März 2012
Spitzenstellungsbehauptung: Wer der Größte sein will, der muss es auch beweisen können
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Erst vergangene Woche hat der Bundesgerichtshof zu einem Thema entschieden, das immer wieder - vor allem unter Wettbewerbern - für Streit sorgt: Spitzenstellungsbehauptungen. Wer Werbeslogans mit Superlativen einsetzt wie "Wir sind die Größten auf dem Gebiet..." oder "Vertrauen Sie dem Marktführer in Sachen..." der muss im Zweifelsfall auch beweisen können, dass er tatsächlich der Größte […]
Zum Beitrag2. Februar 2012
OLG Schleswig: Kein Schadensersatz nach missglückter Brust-OP
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Der Fall an sich ist schnell erzählt: Ein junges Mädchen hat sich im Alter von 18 Jahren die Brüste straffen lassen. Nach der Operation kam es zu einer Wundinfektion und einer Asymmetrie der beiden Brüste. Deshalb verklagte die junge Patientin ihren behandelnden Arzt auf Schadenersatz. Zu Unrecht, wie nun die Richter des OLG Schleswig urteilten. […]
Zum Beitrag16. Dezember 2011
OLG Düsseldorf: Hyperlink versus Embedded Content
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das OLG Düsseldorf hat im Rahmen eines aktuellen Urteils entschieden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.11.2011, Az. I-20 U 42/11), dass die Einbindung von fremden Bildern auf einer Homepage via "Embedded Content" verboten ist, sofern keine Erlaubnis des Rechteinhabers vorliegt. Das ganze stelle - anders als bei bloßen Hyperlinks - eine Urheberrechtsverletzung dar, da bei Hyperlinks […]
Zum Beitrag