7. August 2024
2:1 Sieg für die Meinungsfreiheit: Veronika Kienzle erzielt weitreichenden Erfolg vor dem Oberlandesgericht Stuttgart
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat heute die Berufung von John Heer gegen unsere Mandantin Veronika Kienzle vollständig als unbegründet zurückgewiesen. John Heer hat, nachdem er bereits seinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart zurückgenommen hatte, eine weitere Klage eingereicht und dabei beantragt, dass das Landgericht Stuttgart Veronika Kienzle die Wiederholung verschiedener Aussagen […]
Zum Beitrag17. September 2013
Strenger Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzung
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
In einem von uns geführten Prozess vor dem Landgericht Stuttgart, bei dem wir eine Musik-Band vertreten haben, musste sich das Landgericht Stuttgart, Az. 17 O 1144/12, damit befassen, welcher Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzungen anzulegen ist. In dem genannten Fall hat ein Verwerter Musikaufnahmen der Band übernommen und ausgewertet. Es entstand insbesondere Streit darüber, ob der Verwerter […]
Zum Beitrag2. August 2011
LG Stuttgart: Haftet Sedo nach Hinweis-Email?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof geurteilt (BGH, Urteil v. 18.11.2010, Az. I ZR 155/09), dass Sedo nur dann für Markenverletzungen ihrer Kunden im Rahmen ihres Domain-Parking-Programms haftet, solange die Betreiber keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben. Das LG Stuttgart hat dies nun mit einem umgekehrten Urteil bestätigt und Sedo in die Haftung genommen. Denn im vorliegenden […]
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