11. April 2013
Darf ein Chefarzt wegen einer beleidigenden Email an die Geschäftsführung fristlos gekündigt werden?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Der leitende Chefarzt einer Augenklinik ist von der städtischen Klinikums GmbH wegen einer Email, in der der Chefarzt den Geschäftsführer des Klinikums "untechnisch" der Lüge und der Korruption bezichtigt, fristlos entlassen worden (Hintergründe zum Verfahren). Unser Arbeitsrechtsspezialist Dr. Thomma hat für den Chefarzt Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Mannheim erhoben und die vorläufige Weiterbeschäftigung bis zum […]
Zum Beitrag2. August 2011
LG Stuttgart: Haftet Sedo nach Hinweis-Email?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof geurteilt (BGH, Urteil v. 18.11.2010, Az. I ZR 155/09), dass Sedo nur dann für Markenverletzungen ihrer Kunden im Rahmen ihres Domain-Parking-Programms haftet, solange die Betreiber keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben. Das LG Stuttgart hat dies nun mit einem umgekehrten Urteil bestätigt und Sedo in die Haftung genommen. Denn im vorliegenden […]
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