10. Februar 2017
LG Hamburg: Unzulässige Schmähkritik
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Landgericht Hamburg ( 324 O 402/16) hat heute in einem Hauptsachverfahren entschieden, dass Teile des Gedichts von Böhmermann mit dem Titel "Schmähkritik" weiterhin verboten bleiben. In der Pressemitteilung des Gericht heißt es hierzu wie folgt: "Das Gericht hat in seinem heute verkündeten Urteil dieselben Passagen wie im vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren untersagt, der Klage – der […]
Zum Beitrag4. Januar 2013
Ehrverletzende Äußerungen in Sozialen Netzwerken
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 13.08.2012 (AZ: 33 O 434/11) festgehalten, dass auch bei Äußerungen in Sozialen Netzwerken gilt, dass wenn nicht die sachliche Auseinandersetzung mit einer Person im Vordergrund, sondern ihre Herabsetzung durch Beleidigung und bewusst bösartig überspitzte Kritik, den Schwerpunkt bildet, es sich um eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts handelt, die […]
Zum Beitrag27. September 2012
Darf Dieter Bohlen als "arme Sau" betitelt werden?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Amtsgericht in Hamburg hatte zu entscheiden, ob über Dieter Bohlen folgendes im Rahmen eines Zeitungsinterviews gesagt werden durfte: "Er braucht es eben, im Zenit der Aufmerksamkeit zu stehen. Aber im Grunde ist er eine arme Sau - und das weiß er auch". Die Antwort ist: Ja, es durfte so gesagt werden, denn es handelt […]
Zum Beitrag18. Dezember 2011
Schmähkritik bei Sportereignissen
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Regelmäßig kommt es im Rahmen von Sportereignissen, insbesondere im Zusammenhang mit Fußballspielen zu ernsthaften kontroversen Diskussionen zwischen einzelnen Beteiligten. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage, was ist rechtlich noch zulässig. Mit einem solchen Fall musste sich nunmehr das Landgericht München beschäftigen. In dem vom Landgericht München (Az. 8 O 127/11) zu entscheidenden Fall […]
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