3. Juni 2020
"Metall auf Metall" – Sampling. Eine Never Ending Story?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Nachdem der Europäische Gerichtshof im Juli 2019 (Az. EuGH, Urteil vom 29.07.2019, Az. C-476/17) entschieden hat, dass Sampling ohne Erlaubnis grundsätzlich möglich sein kann, musste sich nunmehr der Bundesgerichtshof („Metall auf Metall IV vom 30.04.2020, Az. I ZR 115/16) erneut mit dieser Fragestellung und dem Fall „Metall auf Metall“ befassen. Zur Erinnerung: I.Der folgende Sachverhalt […]
Zum Beitrag30. Juli 2019
Sampling - Quo Vadis.
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Mit Spannung hat die deutsche Musik-Branche die gestrige Entscheidung des Europäischen Gerichthofes (EuGH, Urt. v. 29.7.2019 – C-476/17) entgegen gesehen. Ist Samplen ohne Zustimmung des Rechteinhabers zulässig? Der Entscheidung lag der folgende Sachverhalt zugrunde: Die Musikgruppe Kraftwerk veröffentlichte im Jahr 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück Metall auf Metall befindet. Die Beklagten sind […]
Zum Beitrag31. Mai 2016
Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 31.05.2016 – 1 BvR 1585/13) hat mit einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass wenn der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenübersteht, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zu Gunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurücktreten können. Das Bundesverfassungsgericht hat damit einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, welche die […]
Zum Beitrag18. Januar 2013
Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Im Dezember 2012 (AZ: I ZR 182/11 – Metall auf Metall II) musste der Bundesgerichtshof erneut über die Zulässigkeit der Verwendung aufgezeichneter Klänge und Rhythmussequenzen durch sogenanntes Sampling entscheiden. Der Bundesgerichtshof kam dabei zu der Überzeugung, dass die Beklagten in das Tonträgerherstellerrecht der Kläger eingegriffen haben, indem sie den von den Klägern hergestellten Tonträgern im […]
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