29. August 2018
Kein Recht auf Vergessen bei online archivierten Pressetexten
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Bereits im Jahr 2015 hat der BGH die Unterlassungsklagen der Mörder des Schauspielers Walter Sedlmayr gegen den Spiegel, das Deutschlandradio und den Mannheimer Morgen abgewiesen, über deren Webseiten archivierte Meldungen, in denen die Mörder namentlich genannt wurden, abrufbar waren. Der BGH kam damals zu dem Ergebnis, dass die Abwägung zwischen dem Recht auf Schutz der […]
Zum Beitrag25. September 2012
OLG Brandenburg: Artikel von Journalisten dürfen nicht automatisch auch in Online-Archiv eingestellt werden
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Schreibt ein Journalist für eine Tageszeitung und werden dessen Artikel regelmäßig in dortigen Printausgaben veröffentlicht, so bedeutet dies nicht, dass der Verlag die Artikel auch online in einem Archiv veröffentlichen darf. Das entschieden die obersten Brandenburger Richter in einem aktuellen Verfahren (OLG Brandenburg, Urteil vom 28.08.2012 - Az.: 6 U 78/11). Dazu führten die Richter […]
Zum Beitrag10. Mai 2012
Kann eine Online-Rezeptesammlung urheberrechtlich geschützt sein?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Die Antwort lautet ja - unter gewissen Voraussetzungen schon. Das bestätigten jetzt die Richter des LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 28.03.2012 - Az.: 2-06 O 387/11) und gaben damit einer Klage einer Hobbyköchin auf Unterlassung wegen ungenehmigter Veröffentlichung und Verbreitung ihrer Online-Rezeptesammlung statt. Die Klägerin hatte - wohl in dieser Form als eine der ersten […]
Zum Beitrag