10. Juni 2013
Künstlernamen
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.05.2013, Aktenzeichen: I-20 U 67/12) hat entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler auftretende Sänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht ohne klarstellenden Zusatz verwenden darf. Geklagt hatte Frank Wendler, der unter seinem bürgerlichen Namen ebenfalls im Schlagergeschäft tätig ist und im August 2008 beim Deutschen Patent- und […]
Zum Beitrag18. Mai 2012
Eintragung von Personennamen als Marken
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Bundespatentgericht hat der Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung der Wortmarke „Robert Enke“ Recht gegeben. Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 27.03.2012 (AZ: 27 W (pat) 83/11) bestätigt, dass die Eintragung von Personennamen nach dem MarkenG grundsätzlich zulässig ist. Das gelte auch für Namen berühmter und bekannter Personen.
Zum Beitrag1. Dezember 2011
Überblick: Kennzeichenrechte
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
A. EINLEITUNG Ist der Name wirklich nur "Schall und Rauch" oder doch ein wesentlicher Bestandteil für die Vermarktung von Künstlern und Sportlern. Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Regelungen im Kennzeichenrecht gegeben werden. B. DER SCHUTZ VON NAMEN - Namensrecht - Geschäftliche Bezeichnung - Marke I. Namensrecht (§12 BGB) Bürgerlicher Name […]
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