26. März 2020
Soforthilfe für Künstler und Kulturschaffende
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Aufgrund des Corona-Virus haben die Bundesregierung und der Bundestag diverse Hilfs- und Unterstützungsangebot verabschiedet. Um insbesondere im Veranstaltungs- und Musikbereich tätigen einen Überblick zu geben, haben wir folgende Zusammenfassung erstellt: Um Kurzarbeitergeld beantragen zu können, müssen verschiedene Bedingungen erfüllt sein. Der Bundestag hat Veränderungen, die zum 01.04.2020 in Kraft treten, beschlossen. Statt bisher 30 % […]
Zum Beitrag15. Dezember 2019
Der Booking Vertrag
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
1. Vorbemerkung Liveauftritte sind für die künstlerische Entwicklung ein wichtiges Übungsfeld. In der Vergangenheit waren Liveauftritte häufig auch Sprungbrett zu einem Vertrag mit einem Label. Darüber hinaus sind Liveauftritte eine wichtige Einnahmequelle für Künstler. Der Booking Vertrag dient der Künstlervermittlung. Die Künstlervermittlung zielt darauf ab, durch Tätigwerden eines Vermittlers Vertragsverhältnisse zwischen Künstlern und Veranstaltern anzubahnen […]
Zum Beitrag29. Januar 2016
Musik im Wahlkampf – Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Oberlandesgericht Jena (Urteil vom 18.03.2015, Az. 2 U 674/14) hat festgestellt, dass wenn ein Musikstück in den Kontext eines politischen Wahlkampfes gestellt wird, dies das Urheberpersönlichkeitsrecht verletzten kann. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Jena steht es dem Künstler zu, gegen diese Beeinträchtigung vorzugehen. In dem vom Oberlandgericht Jena entschiedenen Fall wurde während des Landtagswahlkampfs der […]
Zum Beitrag27. Juni 2013
Künstlersozialversicherung für Modedesigner?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Bundessozialgericht (Urteil vom 21.06.2012, B 3 Ks 1/11 R) musste sich mit der Frage befassen, ob eine Modedesignerin der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsrecht unterliegt. Nach Auffassung des Bundessozialgerichts ist die diplomierte Modedesignerin, die gemeinsam mit einem Geschäftspartner in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts ein Modeatelier betreibt, in dem Modekleidung nach eigenen Entwürfen hergestellt und […]
Zum Beitrag1. Dezember 2011
Überblick: Kennzeichenrechte
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
A. EINLEITUNG Ist der Name wirklich nur "Schall und Rauch" oder doch ein wesentlicher Bestandteil für die Vermarktung von Künstlern und Sportlern. Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Regelungen im Kennzeichenrecht gegeben werden. B. DER SCHUTZ VON NAMEN - Namensrecht - Geschäftliche Bezeichnung - Marke I. Namensrecht (§12 BGB) Bürgerlicher Name […]
Zum Beitrag