5. September 2017
Auskunftsanspruch gegen YouTube und Googel
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt ( Urteil vom 22. August 2017- 11 U 71/16 ) am Main hat mit heute veröffentlichtem Urteil YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zugleich hat es festgestellt, dass über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse keine Auskunft zu erteilen ist. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zu […]
Zum Beitrag8. April 2015
Welche Massnahmen müssen ergriffen werden bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Oberlandesgericht Celle (Urteil vom 29.01.2015 – 13 U 58/14) hat entschieden, dass wer zur Unterlassung verpflichtet ist, durch geeignete Maßnahmen sicherstellen muss, dass die von der Unterlassungserklärung umfassten Inhalte der Webseite nicht mehr im Internet auffindbar sind, sei es über die Webeseite direkt oder über eine Internetsuchmaschine. Derjenige, der eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, muss […]
Zum Beitrag18. August 2014
Recht auf Vergessen – Lösch-Formular von Google
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Der Suchmaschinenbetreiber Google hat auf das Urteil des EuGH vom 13.05.2014 (Aktenzeichen: C-131/12) reagiert und einen Löschantrag online gestellt. Die Antragsteller müssen ihren Anspruch begründen und eine Kopie des Ausweises hochladen, um sich zu identifizieren. Dadurch soll ein Missbrauch der Funktion vermieden werden. In diesem Zusammenhang hat, wie das Handelsblatt berichtete, auch der zuständige Staatssekretär […]
Zum Beitrag4. Juni 2014
Das Netz vergisst nichts – oder doch?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Bürger der Europäischen Union haben nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (Az. C-131/12) ein Recht auf Vergessen im Internet. Ein Spanier hatte gegen den amerikanischen Suchmaschinenbetreiber Google geklagt. Google hatte auf einen Artikel in einer spanischen Lokalzeitung über eine den spanischen Bürger betreffende Zwangsversteigerung im Jahr 1998 verlinkt. Die dieser Zwangsversteigerung zugrundeliegende Angelegenheit […]
Zum Beitrag31. Mai 2013
Suchergänzungsvorschläge - die Begründung des BGH
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Die Begründung des Bundesgerichtshofs (VI ZR 269/12) zu seiner Autokomplete-Entscheidung liegt nunmehr auch im Volltext vor. Die wesentlichen Grundsätze lassen sich dabei noch einmal wie folgt zusammenfassen: 1. Der BGH hat zunächst festgestellt, dass zwischen den vorgeschlagenen Suchbegriffen und dem Kläger ein „sachlicher Zusammenhang“ besteht. Der BGH hat dies wie folgt begründet: „Der Internetnutzer erwartet […]
Zum Beitrag27. Juni 2012
Muss man auch den Google Cache nach Abgabe einer Unterlassungserklärung löschen lassen?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Wer eine Homepage ins Netz stellt und diese von Google erfassen lässt, muss damit leben, dass Google in seinen Speicher (Cache) sogenannte Abbilder der Seite speichert. Dies oftmals auch über längere Zeit in regelmäßigen Abständen. Nun stellt sich die Frage, ob man auch diesen Cache bei Google löschen lassen muss, sofern man eine Unterlassungserklärung abgegeben […]
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