24. Februar 2017
Wem gehört das Kürzel „FC“?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Ist es rechtlich zulässig, dass Abkürzungen die für Fußballvereine verwendet werden von Dritten registriert werden. Mit einem solchen Fall befasste sich auch das Landgericht Köln (Urteil vom 09.08.2016, AZ: 33 O 250/15). Der Beklagte hatte für sich die Domain FC.de registriert. Unter der Bezeichnung FC.de hatte er allerdings keine eigene Website. Die Domain hat er unterschiedlichen […]
Zum Beitrag21. August 2011
Verfügungsverbot zur Sicherung eines Löschungsanspruches
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Im Rahmen eines von uns für einen Mandanten geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Stuttgart festgestellt, dass auch Künstlernamen nach § 12 BGB geschützt sind und ein Verfügungsverbot zur Sicherung eines etwaigen Löschungsanspruchs mit nachfolgender Registrierung begründet sein kann. Mit Beschluss vom 26.04.2011 Az. 17 O 230/11 hat das Landgericht Stuttgart ausgeführt, dass nach § […]
Zum Beitrag4. Februar 2011
Internetdomain und Verletzung des Namensrechts
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Die FC Bayern AG ging erfolgreich gegen die Registrierung der Domain fc-bayern.es vor. Die aus dem Namen FC Bayern München AG abgeleitete Abkürzung "FC Bayern" genießt Namensschutz. Die Nutzung der Domain fc-bayern.es verletzt daher nach Auffassung des OLG Köln das Namensrecht der FC Bayern München AG. 1. Namensrecht Das Oberlandesgericht Köln ( Az. 6 U 208/09) kam […]
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