6. April 2013

Streitwert bei Online-Veröffentlichungen

Von: Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Kammergericht Berlin musste sich mit der Frage auseinandersetzen, wie der Streitwert bei einer Gegendarstellung im Internet zu bemessen ist.

In seiner Entscheidung (Beschluss vom 08.11.2012 – 10 W 81/12) kam das Kammergericht zu der Überzeugung, dass die geringere Reichweite eines im Internet veröffentlichten Beitrags durch den Umstand kompensiert wird, dass solche Beiträge in Archiven regelmäßig dauerhaft vorgehalten und über Suchmaschinen einfach aufzufinden sind. Eine Streitwertfestlegung, die bei einer Online-Verbreitung im Verhältnis zu einem inhaltsgleichen auch im Print veröffentlichten Beitrages regelmäßig von einer Streitwertreduzierung auf ein 1/3 ausgeht, trägt daher dem geänderten Leseverhalten aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Online-Publikationen nicht mehr ausreichend Rechnung. Nach Auffassung des Kammergerichts hat daher das Landgericht den Streitwert zutreffend auf € 15.000,00 festgesetzt (§§ 48 Abs. 2 Satz 1 GKG, 3 ZPO).

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Überwachung der Internetnutzung am Arbeitsplatz

Darf ein Arbeitgeber die private Nutzung des Internetz durch einen Arbeitnehmer überwachen? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 5.9.2017 -61496/08) hat hierzu eine durchaus wegweisende Entscheidung getroffen. Der Gerichtshof für Menschenrechte hielt in seinem Urteil fest,  dass die Überwachung bzw. Aufzeichnung der Kommunikation den Arbeitnehmer in seinen Rechten aus Art. 8 EMRK verletzt habe. Eine rechtmäßige […]
16 März 2016

Empörungswellen im Internet – Wie kann man sich davor schützen?

Immer mehr Firmen und Unternehmen nutzen die sozialen Netzwerke, um auf ihre Dienstleistungen und Produkte aufmerksam zu machen. Die Kehrseite hiervon ist, dass auch Nutzer auf den sozialen Netzwerken der Firmen ihre Empörung kundtun können. Wie man rechtlich mit solchen Empörungswellen umgeht, beschreibe ich in der neuesten Ausgabe von „Die Versicherungspraxis 3/2016“.      
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