12. Dezember 2014
Titelschutz für Apps ?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Urteil vom 05.09.2014 (Aktenzeichen 6 U 205/13) festgestellt, dass dem Titel einer App grundsätzlich ein markenrechtlicher Titelschutz zukommen kann. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass dieser hinreichend kennzeichnungskräftig ist. Nicht ausreichend ist, dass der Titel lediglich das beschreibt, was Gegenstand der App ist. Im zu entscheidenden Fall war dies die […]
Zum Beitrag9. Oktober 2013
Knut der Eisbär als Marke?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 16.09.2013, Aktenzeichen T-250/10) musste sich mit der Frage befassen, ob ein britisches Unternehmen die Wortmarke „Knut – Der Eisbär“ als Gemeinschaftsmarke beim Gemeinschaftsmarkenamt anmelden darf. Gegen die Anmeldung hatte der Berliner Zoo über die Zoologische Garten AG Widerspruch angemeldet. Der Berliner Zoo begründete unter anderem seinen Widerspruch damit, dass eine […]
Zum Beitrag3. September 2013
Haftet ein Geschäftsführer einer GmbH für die von der GmbH begangene Markenrechtsverletzung?
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Regelmäßig stellt sich die Frage, ob ein Geschäftsführer für eine Markenverletzung, die durch die von ihm geführte GmbH begangen wurde, haftet. Das Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 28.2.2013) verneinte eine Haftung des in Anspruch genommenen Geschäftsführers, wenn er weder an der Gestaltung noch an der Umsetzung der beanstandeten Handlung beteiligt gewesen ist und erst aufgrund einer […]
Zum Beitrag17. März 2012
Nur ein Wendler darf sich als "DER Wendler" bezeichnen
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Vergangene Woche hatte das Landgericht Düsseldorf zu entscheiden (LG Düsseldorf, Az.: 2a O 317/11; Urteil vom 14.03.2012), ob sich der bekannte Schlagerstar Michael Wendler auch weiterhin als "Der Wendler" bezeichnen darf oder nicht. "Darf er", so die Richter aus Düsseldorf. Außerdem müsse der Kläger - Frank Wendler - seine Marke (Der Wendler) beim Deutschen Patent- […]
Zum Beitrag21. November 2011
LG Stuttgart: Domaininhaber haftet für "sponsored Links"
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Unsere Mandantin wehrte sich dagegen, dass jemand eine Domain registriert hat, die der Marke von ihr sehr ähnlich ist und darunter sogenannte "sponsored Links" von SEDO über den Domainanbieter United Domains zum Abruf bereit hält, die die ausschließlichen Rechte unserer Mandantin verletzen. Zu Recht wie nun das LG Stuttgart bestätigt (Beschluss v. 11.11.2011, Az.: 17 […]
Zum Beitrag10. November 2011
BGH zur Haftung des Admin-C
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Mit Spannung wird seit langem die Entscheidung des BGH zur Haftung des Admin-C erwartet (I ZR 150/09). Weniger spannend wurde heute nun in einer Pressemitteilung das Ergebnis veröffentlicht. Das erwartete Resultat: "Ein Anspruch gegenüber dem Admin-C kann sich aus dem Gesichtspunkt der Störerhaftung ergeben". Es kommt also demnach darauf an, ob der Admin-C von einer […]
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